Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen

Letzte Änderung: 24. April 2017. 

Diese Website (im Folgenden: „Website“) sowie sämtliche ihrer Inhalte, einschließlich u. a. die auf ihr oder über sie erhältlichen Daten, Materialien, Informationen, Text, Bilder, Grafiken, Fotografien, Handels-, Dienstleistungs- und Bildmarken, Designs, Klänge, Musik sowie Kunstwerke (im Folgenden gemeinsam: „Inhalt“) wird Ihnen von Lumileds Germany GmbH (im Folgenden: „Lumileds“) bereitgestellt.

Der Zugriff auf diese Website sowie deren Nutzung unterliegen den folgenden Nutzungsbedingungen. Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen können die von Ihnen hochgeladenen, eingereichten und/oder auf der Website veröffentlichten besonderen Inhalte, Daten, Materialien oder Informationen (im Folgenden: „Nutzerinhalt“) oder über diese Website getätigte Transaktionen besonderen Bedingungen unterliegen. Diese Bedingungen können eine Ergänzung zu diesen Nutzungsbedingungen darstellen oder diese, dies jedoch nur im ausdrücklich genannten Umfang, ersetzen.

1 Annahme dieser Nutzungsbedingungen

Durch den Zugriff auf diese Website und deren Nutzung erklären Sie sich mit der Bindung an diese Nutzungsbedingungen sowie sämtlichen auf dieser Website enthalten oder darauf verweisenden, oder sämtlichen weiteren auf dieser Website festgelegten Bedingungen einverstanden. Sollten Sie NICHT sämtlichen dieser Bedingungen zustimmen, so sollten Sie vom Zugriff auf diese Website und deren Nutzung absehen. Stimmen Sie den zusätzlichen besonderen Bestimmungen, welche auf bestimmten Inhalt der Website (gemäß der entsprechenden Angabe) oder auf über diese getätigten Transaktionen Anwendung finden, nicht zu, so sollten Sie NICHT den Teil der Website nutzen, welcher solche Inhalte enthält oder über welchen besagte Transaktionen getätigt werden können, und sollten von der Nutzung dieser Inhalte oder Tätigung dieser Transaktionen absehen.

2 Änderungen zu den Bedingungen

Diese Nutzungsbedingungen können von Lumileds jederzeit geändert werden. Die geänderten Nutzungsbedingungen treten am Tag ihrer Veröffentlichung auf dieser Website in Kraft. Ihr nach einer solchen Mitteilung erfolgter fortgesetzter Zugriff auf diese Website und deren Nutzung gilt als Annahme der betreffenden Änderungen. Wir empfehlen Ihnen daher, sämtliche geltenden Bedingungen regelmäßig auf mögliche Änderungen hin zu prüfen. Weitere Websites von Lumileds können über ihre eigenen Nutzungsbedingungen verfügen, welche auf diese Websites dann Anwendung finden.

In Bezug auf die Website oder der dort enthaltenen Inhalte behält sich Lumileds das Recht vor, diese jederzeit ohne vorherige Mitteilung einzustellen oder Änderungen oder Aktualisierungen daran vorzunehmen. Zudem behält sich Lumileds das Recht vor, nach eigenem Ermessen den Zugriff einer Person auf die Website oder eines Teils davon jederzeit ohne vorherige Mitteilung und ohne Angabe von Gründen zu verwehren, einzuschränken oder zu beenden.

3 Datenschutzrichtlinie

Über diese Website oder in Verbindung mit dieser bereitgestellte oder erhobene personenbezogene Daten dürfen lediglich im Einklang mit unserer Datenschutzerklärung  und diesen Nutzungsbedingungen genutzt werden und unterliegen der auf dieser Website enthaltenen Datenschutzerklärung.

4 Haftungsausschlüsse & Haftungsbeschränkung

Auch wenn bzgl. der Genauigkeit der auf dieser Website enthaltenen Informationen größte Sorgfalt walten gelassen wurde, übernimmt Lumileds hierfür keinerlei Haftung. Weder Lumileds noch deren Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Partner, Lizenzgeber, Markenlizenznehmer noch deren Lieferanten gewährleisten oder sichern zu, dass (i) die Website Ihren Anforderungen entspricht, (ii) die Website ununterbrochen, zeitnah, sicher oder fehlerfrei in Betrieb ist oder (iii) die von durch die Nutzung der Website (einschließlich jedweder darauf enthaltenen Informationen und Materialien) erhaltenen Ergebnisse richtig, vollständig, genau, zuverlässig sind oder Ihren Anforderungen in einer sonstigen Art und Weise genügen. Sämtliche auf dieser Website enthaltenen Informationen (einschließlich u. a. Texte, Bilder, Grafiken, Links und sonstiger Materialien) sind „wie gesehen“ und „gemäß Verfügbarkeit“. Lumileds schließt hiermit ausdrücklich sämtliche ausdrücklichen oder stillschweigenden Zusicherungen oder Gewährleistungen jedweder Art, einschließlich u. a. Gewährleistungen bzgl. der Marktgängigkeit,  Eignung für bestimmte Zwecke, Nichtverletzung oder zum Betrieb dieser Website oder des darauf enthaltenen Inhaltes aus. Lumileds gibt keinerlei Gewährleistung oder Zusicherungen bezüglich der Sicherheit dieser Website ab. Sie erkennen an, dass jedwede gesendeten Informationen abgefangen werden können. Lumileds übernimmt keinerlei Gewährleistung dafür, dass die Website oder die diese bereitstellenden Server oder die von Lumileds ausgehende elektronische Kommunikation frei von Viren oder sonstigen schädlichen Elementen sind.

Lumileds oder ihre jeweiligen Tochtergesellschaften haften in keinem Fall für unmittelbare, mittelbare, Folge-, Straf-, besondere oder zufällige Schäden (einschließlich u. a. Schadensersatz für Geschäfts- oder Vertragseinbußen, Ertrags-, Daten- oder Informationsverluste oder Geschäftsunterbrechungen), welche sich durch die Nutzung dieser Website oder die Unfähigkeit dazu, infolge von Unterbrechungen oder Auslassungen bei Internet-, Netzwerk- oder Hosting-Anbietern ergeben, aus diesen hervorgehen oder in Verbindung stehen und geben keinerlei Gewährleistung dahingehend ab, dass die Website oder die Dienste, welche diese Website bereitstellen oder von Lumileds versendete Mitteilungen frei von Viren oder sonstigen schädlichen Elementen sind, auch wenn Lumileds über die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen hat. Sämtliche gegen Lumileds mit Bezug oder in Verbindung mit dieser Website eingereichte Klagen müssen innerhalb von 1 (in Worten: einem) Jahr nach deren Entstehungsgrund gegen Lumileds eröffnet und dieser mitgeteilt werden.

Dies ist eine öffentlich zugängliche Website. Daher sollten Sie hinsichtlich der von Ihnen ggf. auf dieser Website versendeten Nutzerinhalte keine Erwartungen in Bezug auf die Vertraulichkeit stellen. Übersenden Sie auf dieser Website keiner vertraulichen Informationen.

Sämtliches von Ihnen heruntergeladenes oder durch eine sonstige Nutzung dieser Website bezogenes Material unterliegt Ihrem eigenen Ermessen und Risiko. Ihnen obliegt die alleinige Verantwortung für sämtliche infolge des Herunterladens dieses Materials verursachten Schäden an Ihrem Computersystem oder Datenverluste.

Sofern Sie in einem Land oder (Teil-) Staat leben, in welchem eine der vorgenannten Ausschlüsse oder Haftungsbeschränkungen oder eine der in diesem Abschnitt 4 genannten Gewährleistungsausschlüsse unzulässig sind, so finden diese Ausschlüsse und Beschränkungen nur in dem jeweils geltenden rechtlich zulässigen Rahmen auf Sie Anwendung. In diesem Fall sind diese Ausschlüsse oder Beschränkungen auf das nach anzuwendendem Recht zulässige Höchstmaß beschränkt.

5 Inhalt/Software von Drittparteien

Diese Links werden von Lumileds lediglich zum Vorteil der Nutzer dieser Website bereitgestellt, wobei die Aufnahme dieser Links in die Websites nicht unbedingt eine Zustimmung mit ihrem Inhalt bedeutet. Lumileds obliegt keinerlei Verantwortung für den Inhalt einer mittels Hyperlink mit der Website verlinkten Drittanbieter-Website und zwar ungeachtet dessen, ob die Bereitstellung dieses Hyperlinks durch die Website oder eine Drittpartei im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen erfolgte. Die auf unserer Website enthaltenen Links zu einer anderen Website beinhalten weder die Zustimmung zu dieser Website durch Lumileds noch enthalten sie ein Urteil oder eine Gewährleistung über die Genauigkeit, Zeitnähe oder Eignung des Inhalts einer Seite, auf welche die Website weiterleitet, noch ist Lumileds für diese verantwortlich.

Sämtliche von oder über diese Website zum Download bereitgestellte Software ist jeweils nach den Bestimmungen der für sie geltenden Lizenzvereinbarung lizenziert. Die Software ist, abgesehen von den in für sie geltenden Lizenzvereinbarung festgelegten Ausnahmen, ausschließlich für die Nutzung durch den Endnutzer vorgesehen; jegliche weitere Kopie, Vervielfältigung oder der Weitervertrieb dieser ist ausdrücklich verboten. Ggf. bestehende Gewährleistungen mit Bezug auf diese Software gelten ausschließlich in dem in der jeweils geltenden Lizenzvereinbarung ausdrücklich festgelegten Maße. Lumileds weist hiermit sämtliche weiteren, ausdrücklichen oder stillschweigenden Zusicherungen sowie Gewährleistungen jedweder Art, einschließlich Gewährleistungen zur Marktgängigkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck oder der Nichtverletzung von Rechten anderer mit Bezug auf die Software ausdrücklich zurück.

6 Urheberrecht und Handelsmarken

Copyright 2017 Lumileds Holding B.V. Alle Rechte vorbehalten. Diese Website ist durch weltweite Urheberrechte geschützt; dies gilt auch, wenn das dort enthaltene Material nicht mit einem solchen Hinweis versehen ist. Sämtlicher Inhalt ist Eigentum der Lumileds Holding B.V., ihrer Tochtergesellschaften oder Lizenzgeber und durch Urheber-, Handelsmarken- oder sonstige Eigentumsrechte geschützt. Es erfolgt keinerlei Übertragung von Rechten, Titeln oder Beteiligungen an oder bzgl. der Website oder den Inhalten an Sie, zudem sind sämtliche Rechte, hier nicht ausdrücklich gewährten Rechte an der Website und den Inhalten vorbehalten. Sofern nicht anders lautend genannt, ist die Reproduktion oder der in unveränderter Form erfolgende Vertrieb der auf dieser Website veröffentlichten Inhalte nur unter der Bedingung für persönliche, nicht-gewerbliche oder Informationszwecke erlaubt, dass Sie von keinem Material, auf welches Sie zugreifen oder kopieren, heruntergeladenen oder ausdrucken, die Urheber-, Handelsmarken- oder sonstigen Hinweise auf Eigentumsrechte entfernen oder verändern. Sämtliche nicht nach vorheriger schriftlicher Genehmigung durch Lumileds erfolgende Nutzung der Inhalte, einschließlich u. a. Vertrieb, Reproduktion, Veränderung, Anzeige oder die Übertragung ist strengstens verboten.

„Lumileds“ ist ein eingetragenes Warenzeichen der Lumileds Holding B.V. und deren Tochtergesellschaften, „Narva“ ist ein eingetragenes Warenzeichen des Mitteldeutschen Warenzeichenverbands NARVA e.V. (im Folgenden: „NARVA e.V.“). Sämtliche auf dieser Website angezeigten Warenzeichen, Bildmarken oder Produktnamen sind Eigentum der Lumileds Holding B.V. sowie ihrer Tochtergesellschaften oder werden von diesen in Lizenz genutzt. Die Nutzung dieser Namen und Warenzeichen bedarf der ausdrücklichen Genehmigung von Lumileds. Die Nutzung der Namen „Lumileds“ und „Narva“ ist als Referenz, zum Beispiel für einen Link zu dieser Website, gestattet. Lumileds. Diese Erlaubnis kann von Lumileds jederzeit wieder entzogen werden. Sofern nicht anders lautend genannt und ohne Vorliegen einer vorherigen Genehmigung durch Lumileds, werden auf dieser Website keinerlei, durch stillschweigende, Rechtsverwirkung oder sonstiges beruhende Lizenzen oder Nutzungsrechte für auf dieser Website angezeigte Warenzeichen, Bild- oder Dienstleistungsmarken erteilt. 

Die Eintragung der Namen LUMILEDS und NARVA ist ausschließlich Lumileds und NARVA e.V. bzw. deren jeweiligen Tochtergesellschaften vorbehalten. Es ist Ihnen weder gestattet, Unternehmens-, Firmen-, Handels-, Domain- oder sonstige Namen, Andeutungen oder Bezeichnungen einzutragen oder zu verwenden, welche den Namen „Narva“ oder „Lumileds“ oder einen mit diesen ähnlichen Namen enthalten, oder Namen, welche zum Teil aus diesen zusammengesetzt sind, noch dürfen diese sonstige, im Eigentum der in diesem Abschnitt 6 genannten Parteien stehenden eingetragenen Warenzeichen umfassen.

7 Eigentumsrechte innerhalb der Website

Sämtlicher über oder in Verbindung mit dieser Website von Ihnen gesendete Nutzerinhalt gilt als nicht-vertraulich und nicht gesetzlich geschützt und geht, gemäß den jeweils auf dieser Website enthaltenen Datenschutzrichtlinien, umgehend in das Eigentum von Lumileds über. Es ist Lumileds gestattet, diesen Nutzerinhalt je nach Eignung weltweit und ohne Erstattungsverpflichtung sowie frei von moralischen Rechten, geistigen Eigentums- und/oder sonstigen Eigentumsrechten an oder bzgl. dieser Nutzerinhalte zu nutzen.

Diese Website ist von ihrer Natur aus öffentlich, sodass sämtliche an sie gesendete Informationen als nicht-vertraulich zu betrachten sind. Sie bestätigen hiermit, dass jedwede Zusendung von in dem von Ihnen bereitgestelltem Nutzerinhalt enthaltenen Erfindungen eine „Veröffentlichung“ von diesen gemäß den geltenden Patentgesetzen darstellt.

Sie bestätigen hiermit, dass sämtlicher an die Website gesendeter und/oder dort besprochener Nutzerinhalt ggf. Gegenstand von Patent-, Urheberrechts-, Warenzeichen- oder sonstigen geistigen Eigentumsrechten von Lumileds, deren Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Markenlizenznehmern, sonstigen Partnern oder Parteien ist. Sofern Sie beabsichtigen, Ideen, Empfehlungen, Vorschläge oder Lösungen oder sonstigen an die Website gesendeten Nutzerinhalt zu nutzen, so obliegt es Ihnen vor der Durchführung solcher Handlungen, für die geeignete Klärung der ggf. damit verbundenen geistigen Eigentumsrechte zu sorgen.

8 Forderungen bzgl. Verletzungen des U.S. Urheberrechts

Lumileds erkennt die geistigen Eigentumsrechte anderer an und erwartet von Ihnen das Gleiche. Sollte Ihnen bekannt sein oder sofern Sie vermuten, dass auf dieser Website Material (einschließlich u. a. das im Nutzerforum) in einer gegen das Urheberrecht darstellenden Art und Weise genutzt oder kopiert wurde, bitten wir Sie, dies bitte dem hierzu Beauftragten von Lumileds mitzuteilen. Ihre Mitteilung muss dabei die nachstehenden Anforderungen gemäß U.S. Digital Millennium Copyright Act, 17 U.S.C. Sec. 512(c)(3) erfüllen:

• Eine handschriftliche oder elektronische Signatur des Urheberrechtsinhabers oder der Person, welche zum Auftritt für den Inhaber eines Exklusivrechts, gegen welches vermutlich verstoßen wurde, bevollmächtigt ist;
• Bezeichnung des vermutlich verletzten urheberrechtlich geschützten Materials oder, sofern eine Mitteilung mehrere urheberrechtlich geschützte Werke auf einer einzigen Online-Website umfasst, eine repräsentative Liste dieser Werke auf der Seite;
• Bezeichnung des als verstoßend gemeldeten oder Gegenstand der verstoßenden Handlung darstellenden Materials, welches gelöscht oder dessen Zugriff unterbunden werden soll sowie ausreichende Angaben, anhand welcher wir dieses Material auffinden können; ausreichende Angaben für die Kontaktaufnahme mit Ihnen, wie z. B. Anschrift, Telefonnummer sowie, sofern vorhanden, eine E-Mail-Adresse, unter welcher wir Sie erreichen können;
• eine Erklärung Ihrerseits, dass die Mitteilung, dass die Nutzung des von Ihnen gemeldeten Materials durch den Urheberrechtsinhaber, dessen Agenten oder rechtmäßig gestattet wurde, im guten Glauben Ihrerseits erfolgte sowie
• eine Erklärung dahingehend, dass die in der Mitteilung gemachten Angaben genau sind und, unter Androhung einer Strafe wegen Meineids, es sich bei Ihnen um den Urheberrechtsinhaber oder um eine Person handelt, welche zum Auftritt im Namen des Inhabers eines vermutlich verletzten Exklusivrechtes befugt ist.

Den Beauftragten für die Mitteilung von Verletzungen gegen das Urheberrecht können Sie wie folgt erreichen:

Per Post: Lumileds Holding B.V.

c/o Lumileds Germany GmbH

Corporate Legal Department, IPG
Philipsstraße 8
52068 Aachen
Deutschland
Tel.: +49 241 539-3030
E-Mail:
http://www.narva-light.com/

Vorstand: Mircea Buzgar, Willi Thelen und Mark Beckers

Vorsitzender des Aufsichtsrates: Dr. Falk Meissner
Hauptgeschäftssitz: Aachen
Eintragungsgericht: Aachen
Eintragungsnr.: HRB 19283
USt.-Eintragungsnr.: 201/5976/5333
USt.-ID: DE285192805

Die Bereitstellung der vorgenannten Angaben erfolgt ausschließlich zur Mitteilung an Lumileds, dass ggf. eine Verletzung ihres urheberrechtlich geschützten Materials vorliegt. Sämtliche sonstigen Anfragen, wie z. B. Fragen bezüglich des Produkts oder Anfragen oder Bedenken mit Bezug auf unangemessene Einstellungen und/oder Inhalten, werden während dieses Verfahrens nicht beantwortet.

9 Freistellung und Schadloshaltung

Sie stimmen hiermit zu, Lumileds, ihre Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Lizenzgeber- und -nehmer, sonstigen Partner und Lieferanten sowie deren jeweiligen leitenden Mitarbeiter, Geschäftsführer, Anteilseigner, Rechtsvertreter, Agenten, Nachfolger und Abtretungsempfänger von sämtlichen infolge der Einstellung, des Inhalts oder der Übertragung von Mitteilungen, Daten, Materialien oder sonstigen von Ihnen an die Website gesendeten Nutzerinhalte oder durch eine Verletzung gegen diese Nutzungsbedingungen durch Sie entstandenen Schäden, Haftungen, Kosten und Ausgaben (einschließlich der angemessenen Gebühren für Anwälte und Sachverständige sowie der Prozesskosten) freizustellen und schadlos zu halten. Bei eingereichter Beschwerde oder Klage gegen eine von Ihnen eingestellte Mitteilung oder sonstige Nutzerinhalte behält sich Lumileds das Recht vor, Ihre Identität sowie sämtliche Lumileds über Sie vorliegenden Informationen offenzulegen.

Sofern Sie sich mit einem oder mehreren Nutzer(n) in einem Streitfall befinden, so befreien Sie Lumileds, deren Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Partner und Lieferanten sowie deren jeweiligen leitenden Mitarbeiter, Geschäftsführer, Angestellten, Anteilseigner, Rechtsvertreter, Agenten, Nachfolger oder Abtretungsempfänger von sämtlichen (tatsächlichen oder in der Folge entstehenden) Ansprüchen, Forderungen sowie Schadensersatzansprüchen jedweder Art und Natur, unbekannt oder bekannt, welche aufgrund oder in Verbindung mit einem solchen Streitfall entstehen, frei.

10 Schließung der Website

Wir haben das ausschließliche Recht, die Website oder einen Teil davon jeder aus beliebigem Grund und ohne weitere Ankündigung zu schließen. Wir tragen weder Verantwortung oder Haftung für die Unmöglichkeit der Löschung von Inhalten und/oder von an die Website gesendeten Nutzerinhalten.

11 Narva-Produkte

Diese Website kann Verweise auf bestimmte mit „Narva“ versehene Produkte sowie Services enthalten, welche in einem bestimmten Land ggf. nicht (jederzeit) zur Verfügung stehen. Ein solcher Verweis beinhaltet oder gewährleistet jedoch nicht, dass diese Produkte oder Services jederzeit in einem bestimmten Land zur Verfügung stehen. Für weitere Informationen hierzu wenden Sie sich bitte an Ihren Geschäftskontakt vor Ort.

12 Datenschutz

Bei der Nutzung unserer Services werden Sie ggf. um Angabe von personenbezogenen Daten gebeten. Dabei handelt es sich um den Namen der angeforderten Datei, das Datum, den Zeitpunkt der Anforderung sowie deren Dauer, das übertragene Datenvolumen, den Zugriffsstatus, den Typ des verwendeten Web-Browsers sowie die anfragenden Domain. Die Bereitstellung dieser Informationen ist freiwillig. Die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt streng im Einklang mit den europäischen Datenschutzgesetzen und -vorschriften. Die auf unserer Webseite bereitgestellten personenbezogenen Daten werden als Teil des Vertragsverfahrens sowie für die Verarbeitung Ihrer Anfragen genutzt.

13 Beilegung im Streitfall

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen irischem Recht und sind dementsprechend auszulegen.

14 Einzelhaftung

Als Anbieter dieser Website haften wir lediglich für eigenen Inhalt gemäß § 7 Abs. 1 Teledienstegesetz sowie § 6 Abs. 1 Mediendienste-Staatsvertrag. Trotz aller Sorgfalt in Bezug auf alle Inhalte kann das Bestehen möglicher Fehler jedoch nicht ausgeschlossen werden. Aufgrund der Tatsache, dass wir weder die Übertragung von Informationen veranlassen, noch den Empfänger dieser Übertragung aussuchen noch die übertragenen Informationen auswählen oder ändern, sind wir für den Inhalt sowie die Handlungen externer Links weder verantwortlich noch haftbar (§ 9 Abs. 1 Teledienstegesetz und § 7 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag).

Eine ungültige oder undurchführbare Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen wird durch eine gültige und durchsetzbare Bestimmung ersetzt, welche dem Ziel der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahe kommt, wobei sämtliche verbleibenden Bestimmungen hiervon unberührt bleiben.

15 Kein Rechtsverzicht

Eine Unterlassung seitens Lumileds, einen Teil dieser Nutzungsbedingungen durchzusetzen, begründet weder für vergangene noch zukünftige Handlungen einer Person einen Verzicht der Lumileds nach diesen Bedingungen zustehenden Rechte. Der Erhalt von Mitteln durch Lumileds oder das Verlassen einer Person auf Lumileds Handlungen begründen keinerlei Verzicht auf einen Teil dieser Nutzungsbedingungen. Lediglich besondere, von einem befugten Vertreter von Lumileds unterzeichnete Verzichtserklärungen erlangen Wirksamkeit.

16 Überschriften

Die Überschriften der jeweiligen Abschnitte in diesen Nutzungsbedingungen dienen lediglich der Leserlichkeit, stellen keinen Teil davon dar und üben keinerlei Einfluss auf die Bedeutung oder Auslegung dieser Bedingungen aus.